Junge SP Region Olten

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Stellungnahme zu den Entscheiden des Stadtrats bzgl. Budget 2019

Nachdem das Referendum des Oltner Budgets angenommen wurde, musste der Stadtrat entscheiden, wie die budgetlose Zeit gestaltet wird. Für die Stadt Olten und ihre Bewohner*innen bedeutet das konkret: Das Schulfest wird durchgeführt, die Finanzierung der Jugendarbeit bleibt hingegen auf der Strecke. Diese wird für ganze vier Monate ausgesetzt. Einbussen gibt es auch für Sportler*innen und Kulturliebhaber*innen, denn die Beiträge für die Sport- und Kulturförderung werden bis auf Weiteres gestrichen. Hinzu kommt, dass (weiterhin?) keine Gebührenerlasse bewilligt werden.

Randbemerkung zum fraglichen „weiterhin“: Die Oltner Strassenfasnacht genoss – bereits in der budgetlosen Zeit – einen Gebührenerlass von insgesamt CHF 85’200.-.

An der Budgetsitzung am 23. Mai 2019 erwartet die Junge SP Region Olten innovative Vorschläge von Für solide Stadtfinanzen – NEIN zum Budget 2019, welche mehrheitsfähig sind.

Wir hoffen weiterhin, dass die Gegner*innen des Budgets 2019 Vorschläge bringen, welche unsere gesamte Oltner Gesellschaft im Blick haben. Die Leidtragenden dieses Entscheides sollen unserer Meinung nach nicht die Schwächsten, aktive Sportler*innen, engagierte Kulturschaffende und die Jugend sein.

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