Junge SP Region Olten

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Neues Co-Präsidium – und ein entschiedenes Nein zur kantonalen Steuervorlage

Am 24.01.2020 fand die Winter-Generalversammlung der Jungen SP Region Olten statt. Neben der Wahl eines neuen Co-Präsidiums haben die rund 20 Anwesenden auch die kantonale Abstimmung vom 09. Februar sowie über den ‘Strike for Future’ diskutiert.

Rund 20 Mitglieder haben am 24.01.2020 an der Winter-Generalversammlung der Jungen SP Region Olten teilgenommen. Haupttraktandum war die Wahl von Sarah Thanasis und Joschka Schaffner für das Co-Präsidium. Bis anhin war das Präsidium durch Joschka Schaffner besetzt, mit Sarah Thanasis als Vizepräsidentin. Neben dem neuen Co-Präsidium verabschiedeten die anwesenden Mitglieder Cyril Lüdi aus der Geschäftsleitung. Nach über 9 Jahren in der Geschäftsleitung bleibt er der Partei aber weiterhin als Mitglied und Ersatzgemeinderat in Wangen bei Olten erhalten. Neu wählte die Generalversammlung den 21-jährigen Chemiestudenten Pablo Strähl in die Geschäftsleitung.

Kantonsrat Simon Gomm stellte den Anwesenden im zweiten Teil des Abends die zweite Auflage der kantonalen Steuervorlage vor. Als einziges Mitglied des Kantonsrats hat Gomm bereits in der parlamentarischen Debatte gegen die Steuersenkungsvorlage gekämpft. Die Parteibasis sieht es gleich, die rund 20 Anwesenden fassten einstimmig die Nein-Parole zur Vorlage. Hauptargument gegen die Vorlage sind die verheerenden Steuerausfälle für den Kanton und Gemeinden wie Olten, die in einem Widerspruch zu den dringend nötigen Investitionen in klimaneutrale Infrastrukturen und soziale Institutionen stehen. Ausserdem fehlt in der aktuellen Vorlage ein sozialer Ausgleich als Kompromiss für die grosszügige Entlastung der juristischen Personen. So verkommt die unausgewogene Steuervorlage zu einem fetten Steuergeschenk für bereits reiche Unternehmen, welche so zusätzlich unser Eigenkapital und Volksvermögen des Kantons plündern – ein verantwortungsloses Vorgehen, dass einer Umverteilung von unten nach oben gleichkommt.

Rebecca Rucci vom ‘Strike for Future’-Komitee erklärte im letzten Teil des Abends die Idee hinter dem Streik, der am 15. Mai 2020 schweizweit stattfinden wird. Im Anschluss genossen die Mitglieder ein gemeinsames Abendessen.

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