Junge SP Region Olten

Junge SP Region Olten

Fraktionsinfo der Oltner Parlamentssitzung vom 26. September

Mehr Transparenz in der Parteienfinanzierung, Förderung der nicht-kommerziellen Nutzung des öffentlichen Raumes, familienexterne Betreuungsangebote und der Bifang-Markt waren die Themen der Parlamentssitzung im September.

Nicht-kommerzielle Nutzung des öffentlichen Raumes

Postulat von Olten Jetzt : Der Stadtrat wird aufgefordert innert der nächsten 12 Monaten 5 Massnahmen zu ergreifen, welche die nicht-kommerzielle Nutzung des öffentlichen Raums in Olten fördern.

Das Postulat wird vom Stadtrat zur Ablehnung empfohlen, aber mit Unterstützung der Grünen und der Fraktion SP/Junge SP erheblich erklärt. Die bürgerlichen Parteien sehen keinen Bedarf.

Ja zur Transparenz im Oltner Gemeindeparlament

Motion SP/JSP betr. Offenlegung der Finanzierung von politischen Parteien und Kampagnen.

Die bürgerlichen Parteien lehnen die Motion geschlossen ab. Als Argument werden vor allem die Kosten genannt, die unverhältnismässig hoch seien. Die CVP/EVP/GLP hat gewisse Sympathien, ist aber trotzdem dagegen. Die SVP argumentiert, dass es sich um ein nationales Problem handelt, dass man zuwarten sollte und das Ganze sowieso nichts bringe.

Dank geschlossener Unterstützung von Grünen, Olten Jetzt und SP/Junge SP wird die Motion erheblich erklärt! Super!

Der Markt am Samstag bleibt beim Bifang

Mit Ausnahme der FDP sind alle Fraktionen mehrheitlich gegen die Motion von Philipp Ruf, auch im Falle einer Umwandlung in ein Postulat. Der SR hätte die Anregung als Postulat entgegengenommen. Man ist sich weitgehend einig, dass man etwas so lange Bestehendes und gut Funktionierendes nicht ohne Zwang ändern sollte. Der Markt am Bifang wird als wesentlicher Beitrag zu einer guten Lebensqualität auf der rechten Aareseite angesehen. Zwei Märkte am Samstag gleichzeitig auf beiden Aareseiten wären sowohl für die Marktfahrer wie auch für die Stadt kaum zu stemmen. Es wurde auch die Abhängigkeiten zum Sälipark 2020 hingewiesen, wobei die Befürchtungen und Hoffnungen nicht einheitlich waren.

«Tagesstrukturen» und finanzielle Unterstützung für familienexterne Betreuungsangebote

Tagesstrukturen wurden schon vor 14 Jahren von der SP gefordert – das Parlament bestärkt diese noch immer nicht zur Zufriedenheit umgesetzte Motion von Trudy Küttel.

Ebenso besteht dringender Handlungsbedarf in der finanziellen Unterstützung für Familien die familienexterne Betreuungsangebote nutzen. Das Parlament überwies gestern ein Postulat der SP/jungen SP welches die Stadt aufforderte, Bundesgelder via Kanton einzufordern und die Situation in Olten zu verbessern.

Vor alle der Vertreter der SVP argumentierte, dass man nicht noch mehr vom Staat fordern, sondern selber mit den privaten Organisationen schauen solle.

Damit hofft unsere Fraktion, dass die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in Olten endlich stark verbessert wird.

Share on facebook
Share on twitter
Share on whatsapp
Share on email

Weitere News.

Kontaktiere uns.

Gerne beantworten wir Fragen zu unserer Partei und erläutern unseren Standpunkt zu politischen und gesellschaftlichen Themen in der Schweiz.

Unsere Adresse:

Junge SP Region Olten
Rosengasse 50
4600 Olten