Newsletter Parlamentssitzung vom 27. und 28. November 2024

Mittwoch, 27. November 2024 Die November Doppelsitzung wurde mit dem Finanz- und Investitionsplan 2025 – 2031 eingeläutet. Stadtrat Benvenuto Savoldelli (FDP, Direktion Finanzen und Dienste) erklärte, dass drei Szenarien (hoch, mittel, tief) für die volatilen Steuereinnahmen der juristischen Personen ausgearbeitet worden sind. Beim Szenario hoch werde mit regelmässigen Steuereinnahmen gerechnet. Vorliegender Finanz- und Investitionsplan beziehe sich auf das Szenario mittel. Der Plan sei bewusst offengehalten worden, da dieser eine Auslegeordnung Read more…

Die Junge SP Region Olten hat nominiert

Die Junge SP Region Olten hat vergangenen Samstag für die kommenden Gemeinde- und Kantonsratswahlen nominiert. Auf der Liste der regionalen Jungpartei kandidieren folgende motivierte Jungpolitiker*innen: Melina Aletti, Tosca Martinez, Céline Graber, Timo Probst, Tamara Hermann, Angela Baumann, Alex Strittmatter, Eli Wolff, Flurin Vögeli, Julia Hodel, Hannah Wicki, Lisa Zoi De Man, Beda Küttel, Simone Rötheli, Dario Grolimund, Chiara Hunn, Åsa Straumann, Nadja Rothenbühler, Koira Roth, Cécile Send, Noemi Abed, Silia Read more…

Medienmitteilung vom 31. August 2024

Generalversammlung der Jungen SP nominiert Melina Aletti.Junge SP tritt zu den Oltner Stadtratswahlen an.Die Generalversammlung der Jungen SP Region Olten hat Kantonsrätin Melina Aletti für die Stadtratswahlen vom März 2025 nominiert. Ziel der Kandidatur ist, den Wählerinnen und Wählern eine Alternative zu bieten.Melina Aletti vertritt die Junge SP seit 2021 im Solothurner Kantonsrat; mit 26 Jahren ist sie das jüngste Ratsmitglied. Die Generalversammlung hat sie heute für die Stadtratswahlen nominiert. Read more…

Newsletter Parlamentssitzung vom 26. und 27. Juni 2024

Mittwoch, 26. Juni 2024 Die Juni-Doppelsitzung läutete das stadträtliche Geschäft betreffend Sanierung Krematorium, Verpflichtungskredit ein. Am 3. März 2024 lehnten die Stimmberechtigten den Verpflichtungskredit für die Sanierung Krematorium und Abdankungshalle ab. Weil beide Varianten sehr knapp abgelehnt wurden, nahm der Stadtrat die Ausarbeitung einer neuen Vorlage mit einer reduzierten und kostenoptimierten Bestellung vor. Marion Rauber (SP, Direktion Bau) beschrieb die Ausganslage: Das Oltner Krematorium sei am Ende seines Lebenszyklus, es bestehe aber Read more…

Newsletter: Parlamentssitzung vom 15. und 16. Mai 2024

Mittwoch, 15. Mai 2024 Das Gemeindeparlament beschäftigt sich an der ersten Sitzung zunächst mit dem Geschäftsbericht sowie der Rechnung 2023 der sbo. Stadtrat Benvenuto Savoldelli (FDP, Direktion Finanzen und Dienste) meinte, dass der Bericht und Antrag sehr ausführlich und detailliert verfasst seien. Nicht Teil des Geschäftsberichts war das aktuelle Konstrukt mit der a.en und einer allfälligen Änderung. Diesbezüglich würden Kooperationsgespräche laufen, weshalb vorerst an der aktuellen Doppelstruktur festgehalten werde; das Read more…

Newsletter: Parlamentssitzung vom 21. März 2024

Parlamentssitzung vom 21. März 2024 Eingangs zur Parlamentssitzung vom 21. März 2024 wurden Luzia Baumann (SP) sowie Tobias Vega (SP) als neue Mitglieder vereidigt. Zusätzlich wurden in der Altstadt- und Sozialkommission zwei neue Ersatzmitglieder gewählt. Danach behandelte das Gemeindeparlament bereits das erste Geschäft des Stadtrates betreffend Kirchgasse 8 und 10, Schaffung einer parlamentarischen Spezialkommission. Die Fraktion SVP hatte bereits im November 2022 eine Spezialkommission beantragt. Die Schaffung einer solche Kommission Read more…

Pressemitteilung vom 7. März 2024

Die Junge SP Region Olten hat mittels digitaler Mitgliederversammlung die Parolen zu den kantonalen, kommunalen und nationalen Abstimmungen gefasst. Auf kantonaler Ebene empfiehlt die Junge SP die 1:85 Initiative zur Ablehnung, da sie unnötig die Arbeit der Kantonsangestellten schmälert. Die Einführung einer Verhältnisformel wäre ein gefährlicher Präzedenzfall, der die Handlungsfähigkeit des Kantons blockiert. In der Stadt Olten unterstützt die Partei die Erneuerung der Abdankungshalle mit Option Rückbau der Ofenlinie für Read more…

Newsletter Parlamentssitzung vom 24. und 25. Januar 2024

Parlamentssitzung vom 24. Januar 2024 Aus dem Gemeindeparlament Olten traten Luisa Segessenmann (SP) aufgrund eines längeren Aufenthaltes im Ausland sowie Anna-Lea Enzler (SP) aufgrund des Umzugs nach Trimbach aus. Die Gemeindeparlamentspräsidentin Yael Schindler Wildhaber (Grüne) dankte ihnen für den Einsatz und wünschte ihnen im Namen des Gemeindeparlaments Olten alles Gute für die Zukunft. Dann diskutieren die Mitglieder des Gemeindeparlaments über die Dringlichkeit der Interpellation zu den zukünftigen Kremationsgebühren. Cécile Send Read more…

Recap Nationalratswahlen

Der Wahlsonntag lässt uns mit gemischten Gefühlen zurück. Einerseits sind wir extrem stolz, zusammen mit der JUSO die stärkste Jungpartei im Kanton Solothurn zu sein. Die Listen 22, 26 und 27 (Junge SP Region Olten, JUSO Klima + Feminismus, JUSO Gewerkschaften) haben zusammen 9030 Stimmen geholt. Damit haben wir alle anderen Jungparteien deutlich hinter uns gelassen.  Andererseits hat die SP im Kanton Solothurn verloren und konnte den zweiten Sitz nicht Read more…

Newsletter Parlamentssitzung vom 20. und 21. September 2023

20. September 2023Nach der Sommerpause befanden sich die Mitglieder des Gemeindeparlaments Olten wieder zusammen, um die nächste Legislaturperiode in Angriff zu nehmen. Yael Schindler (Grüne) hielt als neu amtierende Parlamentspräsidentin ihre Antrittsrede. Dann hatte sich das Gemeindeparlament über die Dringlichkeit der überparteilichen Interpellation betreffend schulergänzende Kinderbetreuung in Olten sicherstellen zu befinden. Die Dringlichkeit mündete darin, dass die Interpellanten besorgt um die Qualität seien. Die Direktion Bildung und Sport hatte erstmals Read more…