Junge SP Region Olten

Die letzte Parlamentssitzung des Jahres 2024 begann mit dem Volksauftrag betreffendFahrradsicherheit in der Stadt Olten. Dieser verlangte von der Stadt Olten beim Kanton zubeantragen, Tempo 30 auf Hauptstrassen auf dem Stadtgebiet einzuführen. DieErstunterzeichnerin Gabriela Alemann erzählte, dass anlässlich der bewilligten Velodemo vom 12. August 2024 die nötigen Unterschriften gesammelt wurden. Der vorliegende Volksauftragbetreffe einerseits die Komponente Lärm des Strassenverkehrs, welcher nachweislich dieGesundheit der Betroffenen beeinträchtige, zu mangelndem Schlaf sowie zu Read more…

Mittwoch, 27. November 2024 Die November Doppelsitzung wurde mit dem Finanz- und Investitionsplan 2025 – 2031 eingeläutet. Stadtrat Benvenuto Savoldelli (FDP, Direktion Finanzen und Dienste) erklärte, dass drei Szenarien (hoch, mittel, tief) für die volatilen Steuereinnahmen der juristischen Personen ausgearbeitet worden sind. Beim Szenario hoch werde mit regelmässigen Steuereinnahmen gerechnet. Vorliegender Finanz- und Investitionsplan beziehe sich auf das Szenario mittel. Der Plan sei bewusst offengehalten worden, da dieser eine Auslegeordnung Read more…

Generalversammlung der Jungen SP nominiert Melina Aletti.Junge SP tritt zu den Oltner Stadtratswahlen an.Die Generalversammlung der Jungen SP Region Olten hat Kantonsrätin Melina Aletti für die Stadtratswahlen vom März 2025 nominiert. Ziel der Kandidatur ist, den Wählerinnen und Wählern eine Alternative zu bieten.Melina Aletti vertritt die Junge SP seit 2021 im Solothurner Kantonsrat; mit 26 Jahren ist sie das jüngste Ratsmitglied. Die Generalversammlung hat sie heute für die Stadtratswahlen nominiert. Read more…

Mittwoch, 26. Juni 2024 Die Juni-Doppelsitzung läutete das stadträtliche Geschäft betreffend Sanierung Krematorium, Verpflichtungskredit ein. Am 3. März 2024 lehnten die Stimmberechtigten den Verpflichtungskredit für die Sanierung Krematorium und Abdankungshalle ab. Weil beide Varianten sehr knapp abgelehnt wurden, nahm der Stadtrat die Ausarbeitung einer neuen Vorlage mit einer reduzierten und kostenoptimierten Bestellung vor. Marion Rauber (SP, Direktion Bau) beschrieb die Ausganslage: Das Oltner Krematorium sei am Ende seines Lebenszyklus, es bestehe aber Read more…

Mittwoch, 15. Mai 2024 Das Gemeindeparlament beschäftigt sich an der ersten Sitzung zunächst mit dem Geschäftsbericht sowie der Rechnung 2023 der sbo. Stadtrat Benvenuto Savoldelli (FDP, Direktion Finanzen und Dienste) meinte, dass der Bericht und Antrag sehr ausführlich und detailliert verfasst seien. Nicht Teil des Geschäftsberichts war das aktuelle Konstrukt mit der a.en und einer allfälligen Änderung. Diesbezüglich würden Kooperationsgespräche laufen, weshalb vorerst an der aktuellen Doppelstruktur festgehalten werde; das Read more…

Parlamentssitzung vom 21. März 2024 Eingangs zur Parlamentssitzung vom 21. März 2024 wurden Luzia Baumann (SP) sowie Tobias Vega (SP) als neue Mitglieder vereidigt. Zusätzlich wurden in der Altstadt- und Sozialkommission zwei neue Ersatzmitglieder gewählt. Danach behandelte das Gemeindeparlament bereits das erste Geschäft des Stadtrates betreffend Kirchgasse 8 und 10, Schaffung einer parlamentarischen Spezialkommission. Die Fraktion SVP hatte bereits im November 2022 eine Spezialkommission beantragt. Die Schaffung einer solche Kommission Read more…

Die Junge SP Region Olten hat mittels digitaler Mitgliederversammlung die Parolen zu den kantonalen, kommunalen und nationalen Abstimmungen gefasst. Auf kantonaler Ebene empfiehlt die Junge SP die 1:85 Initiative zur Ablehnung, da sie unnötig die Arbeit der Kantonsangestellten schmälert. Die Einführung einer Verhältnisformel wäre ein gefährlicher Präzedenzfall, der die Handlungsfähigkeit des Kantons blockiert. In der Stadt Olten unterstützt die Partei die Erneuerung der Abdankungshalle mit Option Rückbau der Ofenlinie für Read more…

Parlamentssitzung vom 24. Januar 2024 Aus dem Gemeindeparlament Olten traten Luisa Segessenmann (SP) aufgrund eines längeren Aufenthaltes im Ausland sowie Anna-Lea Enzler (SP) aufgrund des Umzugs nach Trimbach aus. Die Gemeindeparlamentspräsidentin Yael Schindler Wildhaber (Grüne) dankte ihnen für den Einsatz und wünschte ihnen im Namen des Gemeindeparlaments Olten alles Gute für die Zukunft. Dann diskutieren die Mitglieder des Gemeindeparlaments über die Dringlichkeit der Interpellation zu den zukünftigen Kremationsgebühren. Cécile Send Read more…